NIEDERBAYERN. Am Dienstag (12.11.2024) fand der 11. bundesweite Aktionstag zur Bekämpfung von Hasskriminalität mit dem Schwerpunkt Antisemitismus statt. Auch die niederbayerische Polizei beteiligte sich an dem Aktionstag und führte mehrere Durchsuchungen durch.
Unter der Koordination des Bayerischen Landeskriminalamtes (BLKA) durchsuchten die Kriminalpolizeiinspektionen Landshut, Straubing und Passau mehrere Wohnungen in den Landkreisen Dingolfing-Landau, Deggendorf und Rottal-Inn.
Drei Männer stehen im Verdacht auf verschiedenen Plattformen, wie Tik-Tok, Facebook oder Telegram Inhalte und Videos gepostet oder geteilt zu haben, die unter anderem den Holocaust leugnen.
Bereich Dingolfing (Kriminalpolizeiinspektion Landshut)
Ein 44-jähriger Dingolfinger wird verdächtigt, im März 2024 auf der Online Plattform Tik-Tok judenfeindliche Parolen gepostet zu haben. Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft Landshut ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Bei der Durchsuchung konnten die eingesetzten Polizeibeamten das tatrelevante Mobiltelefon des 44-Jährigen sicherstellen. Die sichergestellten Daten werden im Nachgang durch die ermittelnden Beamten ausgewertet.
Bereich Deggendorf (Kriminalpolizeiinspektion Straubing)
In der Gemeinde Aholming wurde am Vormittag ein Durchsuchungsbeschluss bei einem 66-jährigen Mann vollzogen, da dieser im Verdacht steht, ein Video einer bekannten Holocaust-Leugnerin auf der Online Plattform Telegram geteilt und dieses dadurch verbreitet zu haben. Die Kriminalpolizei Straubing ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung nach § 130 StGB.
Bei der Durchsuchung konnten ein Mobiltelefon, ein Laptop und zwei Mini PCs, sichergestellt werden. Die sichergestellten Daten werden im Anschluss durch die Kriminalpolizei Straubing ausgewertet. Unabhängig von diesem Verfahren lag gegen den 66-Jährigen zudem ein Vollstreckungshaftbefehl vor, der durch die Polizeiinspektion Plattling vollzogen werden konnte. Der Haftbefehl konnte durch Bezahlung der Geldstrafe abgewendet werden.
Bereich Rottal-Inn (Kriminalpolizeiinspektion Passau)
Im Gemeindebereich Falkenberg fand in den frühen Morgenstunden ebenfalls eine Durchsuchung statt, weil einem 33-Jährigen vorgeworfen wird, den Holocaust auf der Online Plattform Facebook in extremistischer Weise geleugnet zu haben. Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft Passau ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Veröffentlicht: 12.11.2024, 11:20 Uhr
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