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30.11.2020, PP Oberbayern Süd


Reichsbürgerszene veranstaltet „Gottesdienst“

OBING, LKR. TRAUNSTEIN. Aufgrund einer als Gottesdienst deklarierten Veranstaltung von mehreren Personen, die der Reichsbürgerszene zuzurechnen sind, wurde die Polizeiinspektion Trostberg am Sonntagvormittag, 29.11.2020 nach Obing gerufen. Nach erfolgter Anzeigenaufnahme „war die Messe gelesen“. Die Veranstaltung wurde durch die Organisatoren beendet.


Am Sonntag, 29.11.2020, gegen 10.30 Uhr, erhielt die Polizeiinspektion Trostberg eine Mitteilung über eine größere Zusammenkunft in den Räumlichkeiten einer ehemaligen Fahrschule in Obing. Dort waren mehrere Fahrzeuge geparkt, eine größere Anzahl von Personen hielt sich im früheren Unterrichtsraum des Gebäudes auf.

Die Anwesenden hielten sich nicht an die geltenden Hygienevorschriften. So wurden beispielsweise keine Mindestabstände eingehalten, auf das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung wurde gänzlich verzichtet.

Bei der Kontrolle durch zwei Streifenbesatzungen wurden elf Personen festgestellt, die nach behördlicher Definition der Reichsbürgerszene zuzuordnen sind. Der Veranstaltungsleiter, ein 54-jähriger Mann aus dem Landkreis Rosenheim, deklarierte das Zusammentreffen als Gottesdienst.

Die polizeilichen Feststellungen konnten diese Deklarierung jedoch nicht bestätigen, weshalb alle Anwesenden wegen Verstößen nach dem Infektionsschutzgesetz angezeigt wurden. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wurde die Veranstaltung von den Anwesenden selbst beendet.

 

 

 

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